UN Millenniumkampagne abgewickelt








Debatte im Deutsche Bundestag zur Einstellung der Finanzierung der deutschen Millenniumkampagne 26.05.2011


Dr. Sasha Raabe | SPD   

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Heike Hänsel | Die Linke    

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Thilo Hoppe | B90/Die Günen   

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Harald Liebrecht | FDP   

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Sabine Weiss | CDU/CSU   

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In der Debatte verhandelter Antrag der SPD Bundestagsfraktion    1705897.pdf

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Die weltweite UN Millenniumkampagne hat die Aufgabe, die Zivilgesellschaften darin zu unterstützen, die Umsetzung, der im Jahr 2000 formulierten acht Millennumsziele, von ihren Regierungen bis zum Jahr 2015 einzufordern.

Der Dokumentarfilm Abarbeiten an Armut (2011) und die darin dokumentierte Arbeit am Theaterprojekt Empathy Now (2007) wäre ohne die UN- Millenniumkampagne nicht zustande gekommen. Wir bedanken uns für die Kooperation und die Unterstützung. Die Millenniumkampagne hat uns in der Verpflichtung bestärkt, für eine andere Welt einzutreten.


Dreieinhalb Jahre vor dem Ende wurde die Millenniumkampagne, in Deutschland vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel eingestellt. Der Jahresetat der deutschen Kampagne betrug ca. 500.000 Euro. Von Institutionen, öffentlichen Körperschaften, Parteien, Initiativen und Aktivisten gab es regen Protest gegen die Einstellung der UN Kampagne in Deutschland.


Am 26.05.2011 fand auf Antrag der SPD zur Einstellung der UN Kampagne eine Debatte im Deutschen Bundestag statt. Während der Rede des Abgeordneten Raabe (SPD), sieht man im fast leeren Plenarsaal, auf der Regierungsbank, Bundesminister Niebel mit  Staatssekretär Beerfletz (ehm. Bundesgeschäftsführer und PR Chef der FDP)  feixen, während er Unterschriften zwischen Aktendeckel setzt. Peinigend sind die Beiträge der Abgeordneten der Regierungsparteien, Weiss und Liebrecht. Grausame leere Sprechrituale, die beim Zuhörer lähmende Müdigkeit erzeugen. Es sind Sprechrituale, die sich aus populistischen Resthülsen von Meinungen speisen: “Wir brauchen keine teuren Werbekampagnen”, “Eigenverantwortung”, “Die Ziele wurden erreicht...“, 

“Es wird viel getan...”. Diese Sprachhülsen operieren im Subtext mit dem Resentiment einer kompakten Mehrheits-Wähler-Masse gegen die “Entwicklungshilfe” und gegen Politik überhaupt.   

Wir beschränken uns hier darauf, das Jammertal der “Real-Politik” im deutschen Bundestag zu dokumentieren. ( Pdf + Video-Links siehe linke Spalte)


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